Haushaltsrede 2022                                                      07.04.2022

Bastian Bartmann

Vorsitzender und Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Sehr geehrte Vertreter der Medien,

„Die Zukunft kann man am besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet.“ Mit diesem Zitat des amerikanischen Informatikers Alan Kay beginne ich meine Rede zum Haushalt 2022. Und in der Tat, wir können unsere Zukunft gestalten und es ist unsere gemeinsame Aufgabe, das zu tun und uns gleichzeitig Gestaltungsspielräume für die Zukunft zu erhalten. Diesen Zielen muss auch der Haushaltsplan für das Jahr 2022 gerecht werden und er erfüllt diesen Anspruch.

Da die Bürger vor zwei Jahren bei der Kommunalwahl für ein „nicht weiter so“ plädierten, darf man sich auch nicht wundern, dass in Ensdorf nicht alles so bleibt, wie es ist.

Wir wollen unsere Gemeinde attraktiver und innovativer zu gestalten.

Wir alle sitzen heute hier im Wittelsbacher Saal, diesen würde es nicht geben, hätte der Gemeinderat mit Bürgermeister Georg Dirmeier 1986 nicht in die Zukunft von Ensdorf investiert. Ebenso wären die Räumlichkeiten für das ZEN nicht vorhanden und das Kloster nicht renoviert. Es wurde damals auch der Kindergarten renoviert und somit eine Basis für den heutigen Kindergarten geschaffen. Viele Bürgerinnen und Bürger, wie auch unser Bürgermeister Hans Ram, hätten in Ensdorf keine Heimat finden können, wäre das Baugebiet Steinäcker nicht entstanden. Hier wurde eine Ringleitung für Wasser geschaffen und sogar ein Brunnen gebohrt. Der Zweckverband wurde ins Leben gerufen und was ganz wichtig ist, ein Kanal für Abwasser geschaffen, was ein großer Fortschritt für die Gemeinde war und ist. Der Wolfsbacher Bahnhof wurde gekauft, wo das heutige Feuerwehrhaus steht. Auch das Ensdorfer Rathaus wurde saniert. Ich könnte die Liste noch fortführen. Was ich aber damit sagen will. Was wäre unsere Gemeinde, wenn damals nicht investiert worden wäre. Und dies ist alles schon vor ca. 30 Jahren passiert. Und heute sind wir schuldenfrei! Genau jetzt ist es wieder an der Zeit zu investieren. Genau das ist unsere Verantwortung für den Bürger. Das ist verantwortungsvoller Umgang mit Finanzmittel. Investieren mit Bedacht! Manche wissen vielleicht gar nicht, was durch damalige Investitionen geschaffen wurde, Sie kennen nur das Ensdorf, was es seit den letzten 20 Jahren ist., weil sie vorher die Gemeinde gar nicht kannten. Auch das Sanierungskonzept wurde damals ins Leben gerufen. Dies hatte die letzten Jahre auch keiner mehr auf dem Schirm. Ein weiter so wird es mit uns nicht geben. Wir wollen unsere Gemeinde nach vorne bringen. Unsere Kinder und Enkel werden es uns danken!

Mir fallen viele Dinge ein, die gerade in den letzten Jahren nicht erledigt oder aufgeschoben wurden. Aber wie hat schon Albert Einstein gesagt: “Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“

Dankeschön an Dich Hans, für Deinen Einsatz zum Wohle der Ensdorfer Bürgerschaft und für die sehr gute Zusammenarbeit. Ich freue mich, gemeinsam Ideen mit Dir umsetzen zu können.

Ein großes Dankeschön an alle Mitarbeiter der Gemeinde Ensdorf unter der Führung von Josef Rester für ihre Arbeit und ihren Einsatz. Ein besonderes Dankeschön geht natürlich an die Kämmerin Brigitte Zitzler für die Ausarbeitung des Haushalts.

Herzlichen Dank an meine SPD Fraktion – gut dass es Euch in unserem Gemeinderat gibt, gut dass wir solch ein tolles Team sind!

An alle Kolleginnen und Kollegen – lassen Sie uns in diesen schweren Zeiten versuchen, die parteipolitisch gefärbte Brille ab und an mal abzunehmen! Denn unser Ensdorf braucht eine starke Gemeinschaft, einen starken Gemeinderat, gerade in Zeiten wie diesen!

Ein herzliches Dankeschön an die Caritas Sozialstation sowie dem Ensdorfer Altenheim, deren Mitarbeiter während der Pandemie Übermenschliches geleistet haben. In gleicher Weise geht das Dankeschön auch an unseren Hausarzt Dr. Eiletz. Die Herausforderungen sind ein Kraftakt für unseren Arzt und seine Mitarbeitenden. Selbstverständlich bedanke ich mich bei allen Menschen in unserer Gemeinde, die sich wegen der Pandemie und jetzt durch den Ukraine Krieg zum Wohle anderer Menschen einsetzen.

Bedanken möchte ich mich ebenfalls bei den örtlichen Pressevertretern, die immer sachlich und neutral über die Vorkommnisse der Gemeinde berichten.

Gegenüber dem Verwaltungshaushalt von 2021 mit 4.266.200€ haben wir nun einen Verwaltungshaushalt von 4.795.400€. Statt 2.995.900€ in 2021 sind im Vermögenshaushalt für 2022 2.628.000€ eingeplant. Erfreulich ist auch, dass die Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr um über 400.000€ höher ausfallen.

Durch unsere Vorhaben in der Zukunft, wie die Ansiedlung eines Verbrauchermarktes, schaffen wir die Grundlage für weitere Ansiedlungen von Gewerbebetrieben. Das Dienstleistungszentrum Don Bosco wird hier unter anderem vertreten sein. Auch hier wurden für Erschließungskosten sowie Bushaltestellen Finanzmittel eingeplant. Hier sind auch mit weiteren Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen.

Durch die Schaffung des Baugebietes Asamhöhe und der damit verbundenen Ansiedlung neuer Gemeindebürger, werden sich auch die Einkommenssteuereinnahmen erhöhen.

Ensdorfs Fläche ist begrenzt. Somit macht es ja gleich noch viel mehr Sinn, klug zu planen und zu gestalten, was Wohnraum anbelangt. Die Nachfrage nach Neubaugebieten war auch in den letzten Jahren ungebrochen in unserer Gemeinde.

Hier wurden Erschließungskosten für den Straßenbau und die Straßenentwässerung von 35.000€ eingeplant sowie für Planungskosten zur Wasserversorgung ist ein Abschlag von 25.000€ berücksichtigt. Für den Kanalbau wurden für das Finanzjahr 2023 340.000€ vorgesehen.

Die Digitalisierung ist nicht nur durch die Pandemie in den Vordergrund gerückt und auch hier haben wir 323.000€ eingeplant bei der auch eine Förderung von 290.000€ berücksichtigt wurde. Ebenso liegt die Glasfaseranbindung von Schule und Rathaus im Plan und es werden erfreulicherweise auch Fördermittel abgerufen.

Genauso wichtig ist uns die Umwelt und somit unterstützen wir ebenfalls die Ausstattung der Dächer mit Photovoltaik, hier ist die Anbringung auf dem Wasserhaus geplant und somit kann der Stromverbrauch der Pumpen reduziert werden.

Aus diesem Grund ist es auch wichtig, eine ausreichende Trinkwasserversorgung zu gewährleisten. Für die Planungen dieser Projekte sind 95.000€ vorgesehen.

Positiv ist zu sehen, dass die drei übervollen Klärteiche im Gemeindegebiet ausgebaggert werden und der Klärschlamm entsorgt wird. Dafür wurden 75.000 € veranschlagt.

Die Feuerwehr hat nicht nur eine hohe gesellschaftliche Bedeutung in einer Gemeinde, sie hat auch eine Verantwortung uns Bürger zu schützen. Bereits im letzten Haushalt haben wir dafür den Weg geebnet, diesen führen wir mit der Anschaffung des neuen Feuerwehrautos der FFW Thanheim fort. Neben Schutzkleidungen, BOS Funk.Pager, Waschmaschinen und Trockner haben wir die notwendigen Mittel im Haushalt bereitgestellt. Wie bereits von unserem Bürgermeister Hans Ram erwähnt, investieren wir hier gerne in die Sicherheit unserer Frauen und Männer im aktiven Dienst.

Die klassische Form von Jugendarbeit (Zeltlager, Mannschaftssport, Gruppenstunden) hat auch bei uns stark durch Corona gelitten und ist zum Teil wieder im Aufbau. Manches hat sich auch ins Netz verlagert. Neue, digitale Angebote können aber die echte Begegnung nicht ersetzen. Ich habe den Eindruck, es hat sich bei den Jugendlichen wie bei allen anderen Menschen eine Online Müdigkeit eingeschlichen. Auch das Ehrenamt hat dadurch gelitten.

Wir haben viele Vereine in unserer Gemeinde, in die wir in den nächsten Jahren investieren müssen, denn diese sind das Gerüst eines gesellschaftlichen Zusammenlebens in einer Gemeinde.

Junge Menschen sind unsere Zukunft und deshalb sind die geplanten 37.000€ sehr gut investiert. Diese werden für einen Pavillon als beschattete Sitzmöglichkeit auf dem Spielplatz in Ensdorf eingesetzt sowie für die Erneuerungen der Spielgeräte der gemeindlichen Spielplätze.

Ein wichtiger Punkt ist auch die Investition in die Bildung. 138.000€ sind dafür eingeplant.

Wir müssen unsere Mittelschule stärken und weiterhin auch konkurrenzfähig bleiben. Nur so hat unsere Mittelschule eine Zukunft. Aus diesem Grund ist auch die Modernisierung der Ganztagsbetreuung ein Schritt in die richtige Richtung, die durch den Freistaat Bayern gefördert wird. Für die stetige Schritt für Schritt Modernisierung wie die Erneuerung der Fußböden sind wieder 30.000€ veranschlagt.

Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch den Aufbruch in die Weiterentwicklung der Schulen und die Stärkung der Schüler zu gestalten

Die Zukunft gehört auch der Barrierefreiheit und somit unterstützen wir von der SPD Fraktion auch den Bau der neuen Bushaltestellen in Wolfsbach.  Auch die Arbeiten an der Infrastruktur, wie Straßensanierungsmaßnahmen u.a. zwischen Hirschwald und Palkering und die Erschließung Baugebiet Asamhöhe mit Straßen, Kanalbau sind notwendige Maßnahmen.

Wie bereits angesprochen, steigen durch den Zuzug neuer Bürger nicht nur die Einnahmen durch die Einkommenssteuer, es stärkt auch die Mittelschule, die Vereine und somit das gesellschaftliche Leben. Auch ein Verbrauchermarkt fügt sich hier sehr gut ein, der Bedarf ist seit Jahren vorhanden.

Gerade auch für unsere älteren Gemeindebürger ist eine Nahversorgung sehr wichtig und somit sind hierfür die notwendigen Mittel eingestellt.

Ebenso stehen Erneuerungen der Geräte im Bauhof an. Auch hier wurde mit Bedacht geplant und unsere Mitarbeiter wurden bei der Planung mit eingebunden. Somit ist ebenfalls hier der Bedarf gesichert.

Es gibt die nächsten Jahre noch viel zu tun, ich denke wir sind hier auf einem guten Weg.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt der Gemeinde Ensdorf für das Haushaltsjahr 2022 zu.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Veröffentlicht am 08.04.2022

#wirfürensdorf

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Veröffentlicht am 07.01.2020

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